Dies schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ vom 3. Januar 2017, S. 15 im Wirtschaftsteil).

So werde die Vermögenssteuer für Schweizer Familienunternehmer auch dahingehend berechnet, wie hoch ihr Anteil an ihrem oder ihren Unternehmen sei. Diese Anteile würden bewertet und besteuert.

Doch diese Form der Vermögensbesteuerung könne existenzgefährdend werden und zu einer „Einkommenssteuer“ führen, die über 50 Prozent betrage. Grund: Der Schweizer Staat zieht eben auch virtuelles „Einkommen“ in Form von Gesellschafteranteilen für Familienunternehmer hinzu.

Die FAZ zitiert Beat Schelling, Inhaber Schelling AG, mit den Worten:

„In der Schweiz müssen Unternehmer jährlich einen virtuellen, von der Eidgenössischen Steuerverwaltung ermittelten Wert für ihre privat gehaltenen Anteil einer Aktiengesellschaft versteuern“.

So könnten sich Einkommens- und Vermögenssteuer sehr schnell zu einer Steuerbelastung von jährlich mehr als 50 Prozent summieren.

Die FAZ zitiert den Schweizer Familienunternehmer Schelling mit den weiteren Worten, wonach „aus Sicht des Auslands oder der Linkspolitiker… die Schweiz oft als Steuerparadies“ gesehen werde. Doch sei dieses „leider überhaupt nicht der Fall“.

Die Steuer könne so hoch sein, dass diese aus den liquiden Mitteln, welche den Unternehmern jährlich zur Verfügung stünden, gar nicht bezahlt werden könne.

Hinzu komme, dass zwar Aktionäre von Großkonzernen beispielsweise Aktien an der Börse verkaufen könnten, um die jährliche Steuer zu begleichen.

(Anmerkung: Was natürlich grotesk ist, da Unternehmer ja ein Unternehmen der Regel halten wollen und nicht auf Grund der Steuerlast Zwangs-Verkaufen wollen.)

Doch könnten normale Familiengesellschafter nicht einfach hergehen und ihre Anteile Jahr für Jahr verkaufen, also abschmelzen, um damit die jährlich anfallende Steuerlast in der Schweiz zu begleichen.

Deshalb, so Marco Salve, der sich in der „Denkfabrik“ Avenir Suisse auch Gedanken über fairere Steuerbelastungen macht, sei dei derzeitige Schweizer Vermögenssteuer „Gift“.

Grund: Betriebskapital zu besteuern, schmälere den Spielraum für wichtige und oft überlebenswichtige Investitionen und damit die Chancen auf Wachstum. In der Wirtschaft gilt jedoch mehr denn je in Zeiten des Globalismus: Wer nicht wächst, stirbt.

Allerdings gilt auch dies: Wer in Deutschland beispielsweise 60.000 Euro jährlich brutto verdient und einen Bonus oder eine Abfindung in Höhe von 10.000 Euro bekäme, müsste davon rund 42% Steuern bezahlen. Denn jeder Cent, den jemand in Deutschland jährlich über circa 53.000 Euro verdient, wird bereits dem Spitzensteuersatz unterzogen.

Allerdings ist es natürlich ein Unterschied, ob ein Angestellter bereits auf 10.000 Euro einen Spitzensteuersatz bezahlt muss. Oder ob ein Familienunternehmer jährlich Millionen Euro Einkommenssteuer, beziehungsweise Vermögenssteuer, cash berappen muss auf Grund von Papierwerten, gehalten in Gesellschaftsanteilen.

Auf Kritik stoßen beide Verfahren. Denn jemand, der 60.000 Euro oder 70.000 jährlich brutto verdient, in der Einkommenssteuer so zu besteuern, wie jemanden, der 10 Millionen Euro jährlich verdient, gilt auch nicht gerade als fair und dem Vermögensaufbau der Mittelschicht als förderlich.

Der Beitrag Schelling AG: Vermögenssteuer für Familienunternehmer in Schweiz „gefährlich hoch“ erschien zuerst auf STEUERRATSCHLAG.eu.

Gleichzeitig votierte die Mehrheit der Grünen für eine Abschaffung des Ehegattensplittings sowie das Ende der Sanktionen gegenüber Empfängern der Grundversorgung Hartz IV.

In Deutschland sind Millionen Menschen auf Hartz IV angewiesen. Darunter sind primär Arbeitssuchende, welche nach einem Jahr Arbeitslosigkeit keinen Job mehr gefunden haben und deshalb staatlich auf das Hartz IV-Niveau geschoben werden, also ein Armutsniveau der Grundversorgung.

In den Kreis der Grundbezieher von Hartz IV gehören aber auch rund 500.000 Rentner, deren Rente so gering ist, dass sie davon nicht leben können. Hinzu kommen Alleinerziehende oder Arbeitnehmer, deren Einkommen so niedrig ist, dass sie eine Hartz IV-Aufstockung in Anspruch nehmen müssen.

Für eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer stimmten die meisten Grünen auf ihrem Parteitag in Münster, da sie die jetzige Steuererhebung für unsozial und ungerechnet halten.

Grüne Delegierte argumentierten, dass es nicht sein dürfe, dass man sich nie wieder an eine Vermögenssteuer für Reiche und Superreiche getraue, nur weil 1997 das Bundesverfassungsgericht eine solche in seiner damaligen Form für illegal erklärt hatte.

Vermögenssteuer solle dieses Mal „verfassungsfest, ergiebig und umsetzbar“ gemacht werden

Deshalb, so die Delegierten, müsse ein neues Gesetz zur Vermögenssteuer in Deutschland eben
„verfassungsfest, ergiebig und umsetzbar“ sein. Einen solchen Entwurf müsse man bis zur anstehenden nächsten Bundestagswahl ausgearbeitet haben.

Wie zu erwarten, lehnten eine Vermögenssteuer für Reiche und Superreiche die tendenziell konservativeren Grünen aus Baden-Württemberg rund um Ministerpräsident Winfried Kretschmann ab.

Neben den Grünen gibt es auch prominente SPD-Politiker, wie Bundeswirtschaftsminister Siegar Gabriel, welche die Wiedereinführung der Vermögenssteuer in Betracht ziehen.

TIPP lehnt Mehrzahl der Grünen ab – auch wegen der dann kommenden demokratisch nicht kontrollierbaren internationalen Wirtschafts-Schiedsgerichtshöfe

Auf dem Programm des Grünen-Parteitags stand aber auch das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP. Die Mehrheit der Grünen sagte, dass man sich nach wie vor gegen dieses Freihandelsabkommen stellen müsse. So erklärte beispielsweise die Grünen-Vorsitzende Simone Peter, man bleibe bei einem Nein zu TIPP.

Damit könnte sie die Stimmungslage von Millionen Deutschen und Dutzenden Millionen sonstigen EU-Bürgern treffen.

Viele Bürger sind unter anderem deshalb gegen TIPP, da die heimische europäische Wirtschaft dann bei supranationalen Streitigkeiten mit den USA in großem Umfang der hiesigen Justiz entzogen würde.

Stattdessen, monieren Kritiker quer durch alle Parteien, liefen die Rechtsauseinandersetzungen vor demokratisch nicht mehr kontrollierbaren privat organisierten Wirtschafts-Schiedsgerichtshöfen.

Man hätte also ein bisschen ein Justizsystem wie in den USA, wo Geschworene ihr Urteil fällen können. Vor TIPP-Schiedsgerichtshöfen liefe ein solches rechtlich bindendes Verfahren dann unabhängig davon, was in Deutschland, Frankreich oder Spanien bislang an Recht gesprochen worden ist und durchaus anderen Richtern als Barometer diente.

Die Angst ist bei vielen Bürgern und Parteien groß, dass die USA vor Schiedsgerichtshöfen deutschen Unternehmen vor nicht mehr kontrollierbaren internationalen Schiedsgerichtshöfen massiv schaden könnten und infolge dessen Arbeitsplätzen verloren gehen könnten und Deutschland an Wettbewerbsfähigkeit weiter verliert.

Dass die USA vor existenzgefährdenden Richtersprüchen gegen deutsche Unternehmen nicht zurückschrecken, zeigt sich an den Fällen VW (Diesel-Skandal) und Deutsche Bank (dubiose Hypothekengeschäfte nach dem Vorbild der Bank of America).

Im Falle von VW und Deutscher Bank stehen auf Veranlassung des von den Demokraten geführten US-Justizministeriums Strafen in Höhe von rund 30 Milliarden US-Dollar im Raum.

Ehegattensplitting soll abgeschafft werden

Ein weiterer Schwerpunkt der Grünen auf dem Parteitag in Münster war das Ehegattensplitting. Hier votierte die Mehrzahl der Delegierten für eine Abschaffung.

Was aber das von den Grünen favorisierte Ende des Ehegattensplitting bedeute könnte, ist noch nicht ganz klar.

Fakt ist, dass bereist am 7. Mai 2013 das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, wonach eine Ungleichbehandlung von Verheirateten und sonstigen Lebenspartnern hinsichtlich des Ehegattensplittings nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Artikels 3 Absatz 1 des deutschen Grundgesetzes vereinbar sei.

Auf Grund dieser Einschätzung überarbeitete der Deutsche Bundestag bald darauf im „Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013“ das Ehegattensplitting und dehnte es auf sonstige Lebenspartnerschaften aus.

Das Ehegattensplitting sieht vor, dass zwei Einkommen einer gesetzlich als festen Partnerschaft eingetragenen Zweisamkeit steuerlich zusammengelegt werden und in eine steuersenkenden Steuerklasse eingruppiert werden.

Erstmals hatte das Deutsche Reich mit dem preußischen Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891 „die zuvor bestehende Haushaltsbesteuerung de facto zugunsten einer gemeinsamen Ehegattenbesteuerung abgelöst“, schreibt Wikipedia.

Dieses Gesetz folgte kurz nach der Demission von Reichskanzlers Otto von Bismarck, welcher von 1871 bis 1890 regierte und auf dessen klugen politischen Schachzügen das Deutsche Reich unter Führung eines Kaisers überhaupt etabliert werden konnte.

Noch heute zeugen steinerne Bismarck-Riesen von Baden-Baden im Südwesten Deutschlands bis nach Hamburg vom politischen Gewicht dieses auch als „Eiserner Kanzler“ in die Geschichte eingegangen Deutschen.

Das Ehegattensplitting nach heutiger Fasson geht auf das Jahr 1958 zurück.

Der Beitrag Grüne stimmen für Vermögenssteuer, Abschaffung Ehegattensplitting und Ende Hartz IV-Sanktionen erschien zuerst auf STEUERRATSCHLAG.eu.

So erklärte nun Finanz-Staatssekretär Michael Meister gegenüber den Ruhrnachrichten, man lehne die Vermögenssteuer für große private Vermögen in Deutschland ab. So sagte er:

„Sie würde nicht den Zweck erfüllen, den ihre Befürworter verfolgen, sondern wäre für den Wirtschaftsstandort Deutschland schädlich, sie könnte Investitionen und Arbeitsplätze gefährden.“

Außerdem lässt Schäuble, wie schon in der Vergangenheit, die Karte ziehen, wonach alleine die Erhebung der Vermögenssteuer angeblich zu viel koste.

Die Spitze der traditionellen Partei vieler Reichen, die FDP, stellte sich ebenfalls gegen die Einführung einer Vermögenssteuer. So erklärte FDP-Chef Christian Lindner, er lehne die im Jahr 1996 außer Kraft gesetzte Vermögenssteuer ab.

Nach einem Urteilsspurch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war die Vermögenssteuer in Deutschland 1997 schließlich mit dem Hinweis auf eine Verfassungs-Unverträglichkeit ganz abgeschafft worden. Doch statt die Vermögenssteuer verfassungskonform wieder einzuführen, schieben seit 20 Jahren sämtliche Bundesregierungen das Thema auf die lange Bank. Zunächst waren es die SPD und die GRÜNEN, seit gut zehn Jahren ist es die CDU/CSU-Regierungskoalition mit der SPD.

FDP-Chef Lindner plädiert dafür, statt eine Vermögenssteuer für Reiche wieder einzuführen, solle man sich für eine gerechtere und stärkere Besteuerung vor allem von amerikanischen supranational tätigen Konzernen einsetzen. Dabei blickt er auf Unternehmen wie Alphabet (Google), Apple, Amazon, Facebook, Starbucks, Oracle oder Microsoft. Sie sollten endlich einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten müssen.

Die Linken-Chefin Sarah Wagenknecht wiederum erklärte, sie halte eine Vermögenssteuer für Millionäre alleine für zu wenig. So fordern die Linken fünf Prozent Vermögenssteuer pro Jahr von Millionären. Doch im Gegensatz zum SPD-Chef möchte die Linken-Chefin auch die Anrechnung von Betriebsvermögen hinzufügen. Das könnte aber bedeuten, dass Reiche doppelt besteuert würden – denn auch Dividendenauszahlungen werden bereits versteuert.

Weltweit geht die Schere zwischen Armen und Reichen immer weiter auseinander. Während das durchschnittliche Netto-Einkommen und Netto-Vermögen der Deutschen in den vergangenen 20 Jahren seit Mitte der 1990er Jahren gesunken ist, stieg jenes der Reichen und Superreichen, sprich der Multimillionäre und Milliardäre, um ein vielfaches.

So verfügen statistisch gesehen die Reichsten in Deutschland über mehr als 80% des Volksvermögens, sagte eine OECD-Studie. Auch der im März 2013 publizierte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung kam zu dem Ergebnis, dass es in Deutschland eine sehr ungleiche Verteilung von Vermögen gebe.

Nach Angaben von Wikipedia verfügte das reichstes Zehntel in Deutschland bereits im Jahr 2002 über 57,9% des Volksvermögens. Dieser Wert stieg bis 2007 auf 61,1% an und ist bis 2016 noch einmal deutlich nach oben geklettert.

Rechnet man das weitere reichste Zehntel hinzu, kommen noch einmal im Schnitt 19% Vermögen hinzu. Das bedeutet: Nur 20% der Deutschen verfügen über 80% des Gesamtvermögens in Deutschland.

Der Beitrag Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU) lehnt Vermögenssteuer ab erschien zuerst auf STEUERRATSCHLAG.eu.

Angeblich denkt nun SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber nach, die Vermögenssteuer doch wieder einzuführen. Angeblich gebe es bereits neue Konzepte, wie die Vermögenssteuer für Reiche so aufgesetzt werden könnte, dass sie nicht wieder, wie schon einmal 1997 geschehen, durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnt wird.

Dabei war die Vermögenssteuer zuvor über Jahrzehnte in Deutschland existent. So sagte Gabriel gegenüber der Rheinischen Post: „Die Vermögenssteuer ist keine Erfindung von Rosa Luxemburg, sondern sie steht im Grundgesetz und wurde von einer schwarz-gelben Bundesregierung unter Konrad Adenauer eingeführt“. Ein Problem bestehe jedoch darin, dass man bislang keinen juristisch sauberen Weg in Deutschland gefunden habe, wie man Betriebsvermögen von Familienunternehmen freistelle, da man ja „das Betriebsvermögen nicht schmälern“ wolle.

Betriebsvermögen sollen vom Privatvermögen steuerlich getrennt betrachtet werden

Des Weiteren erklärte Sigmar Gabriel, dass man in der Bundesregierung froh sei, dass viele deutsche Unternehmen über eine hohe Eigenkapitalquote verfügten. Hier habe man keinesfalls ein Interesse daran, dass dieses Eigenkapital „in die Arme der Banken“ fließe.

Vor gut eineinhalb Jahren, im November 2014, hatte Gabriel gesagt, der in der Bundesregierung die Aufgaben des Bundeswirtschaftsministers innehat, wonach er glaube, dass eine „nationale Vermögenssteuer“ tot sei. Dafür war er nicht nur von eigenen Fraktionskollegen kritisiert worden, sondern ebenso von der Linken. In der SPD verwiesen viele darauf, dass die Vermögenssteuer noch im Jahr 2013 obendrein im SPD-Wahlprogramm gestanden hatte.

Der Meinungs-Umschwung bei Sigmar Gabriel könnte auch damit zusammenhängen, dass die SPD in Umfragen immer mehr in der Wählergunst verliert. Dieser Trend hält seit bald 15 Jahren an. Damals hatten ausgerechnet die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen die Hartz-IV-Reform eingeführt und die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe abgeschafft. Seitdem stürzt fast jeder, der länger als 12 Monate arbeitslos ist und keinen neuen Arbeitsplatz gefunden hat, auf ein Niveau mit den früheren Sozialhilfeempfängern, sprich er wird in Hartz-IV eingruppiert.

SPD schaffte die Arbeitslosenhilfe ab und sorgte dafür, dass auch ältere Arbeitslose auf ein Niveau mit Obdachlosen fallen

Er bekommt also so viel, wie ein Obdachloser auf der Straße. Vor allem der SPD hat das sehr viel Kritik eingebracht. Denn, so lautet der Vorwurf, es könne nicht sein, dass jemand, der 20 Jahre in die Arbeitslosenkasse einbezahlt habe und hohe Steuern an den Staat abgedrückt habe, im Falle der Not, der Arbeitslosigkeit, auf ein Niveau von Pennern gestellt werde, die noch nie gearbeitet haben.

Obendrein werfen der SPD Kritiker vor, dass sie dafür verantwortlich sei, dass Arbeitslose, bevor sie überhaupt Hartz-IV beantragen dürfen, sogar nahezu ihre komplette private Altersvorsorge auflösen müssen und eine mögliche Eigentumswohnung oder ein Eigenheim verkaufen müssten.

Vor der Hartz-IV-Reform konnten Langzeitarbeitslose dauerhaft rund 60% ihres ehemaligen Nettoeinkommens über die Arbeitslosenhilfe bekommen und durften auch ihre private Rentenvorsorge und Wohneigentum (zur Altersvorsorge) behalten.

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