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Freitag, 16. November 2018

Alte Elite übernimmt in Brasilien die Macht: Henrique Meirelles, 70, wird Chef des Finanzministeriums

Die alte weiße Elite übernimmt die Macht in Brasilien.
Die alte weiße Elite übernimmt die Macht in Brasilien.

Nach der formalen Beurlaubung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff, 68, die seit 2011 im Amt ist, bildet sich mit hohem Tempo die neue Interims-Regierung. Die meisten Mitglieder gehören der alteingesessenen Elite Brasiliens an. Sie zieht teils seit vielen Jahrzehnten über primär weiße Familienclans in dem von Farbigen geprägten Land die Fäden.

So berief nun Interims-Präsident Michel Temer, 75, – ein politischer Haudegen und Widersacher von Rousseff – den Banken-Manager und ehemaligen Zentralbanks-Präsidenten Henrique Meirelles zum Interims-Finanzminister von Brasilien.

Regierungschef Temer selbst gehört der Partei „Partido do Movimento Democrático Brasileiro“ an und war bislang Vizepräsident Brasiliens. Er gilt als Strippenzieher im Sturz von Dilma Rousseff, die in den 1970er Jahren gegen die mörderische Militärjunta als Guerillakämpfer aktiv war, deshalb lange Zeit im Gefängnis saß und gefoltert worden war.

Insgesamt sind 21 Minister für die neue Übergangsregierung von Brasilien berufen worden. Im Kabinett sind nun so gut wie ausschließlich weiße Männer vertreten, viele davon sind Unternehmer und Mitglieder der mächtigsten Familien von Brasilien. Sie schieben sich seit vielen Jahrzehnten gegenseitig die besten Positionen in Wirtschaft und Politik zu.

Das brasilianische Außenministerium wird durch den Ökonomen José Serra geleitet, der in der Vergangenheit Gouverneur von Sao Paulo war, aber auch Gesundheitsminister und ehemaliger Präsidentschaftskandidat der Opposition PSDB („Partido da Social Democracia Brasileira“).

Familie von Henrique Meirelles ist seit Generationen in der Politik Brasiliens

Der neue Finanzminister Henrique Meirelles, 70, leitete zwischen 2002 und 2011 acht Jahre die Zentralbank von Brasilien. Seine Familie bekleidet seit Generationen hohe politische Ämter. Er selbst ist stark US-amerikanisch geprägt und gilt als zentrale Schachfigur der US-Wirtschaft in Brasilien.

So arbeitete er seit 1974 insgesamt 28 Jahre direkt in den USA in der BankBoston und gilt auch deshalb als langjähriger beratender Manager im Umfeld des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Als Henrique Meirelles nach Brasilien zurückkehrte, versuchten vor allem anglikanische Großbanken ihn für ihre Zwecke in Brasilien einzuspannen.

So bot ihm unter anderem Barclays, die drittgrößte Bank von Großbritannien, einen sehr gut dotierten Managerposten an. Auch die US-Bank Goldman Sachs, eine der größten Investmentbanken weltweit, wollte dass Henrique Meirelles die Geschäfte in Brasilien leitete.

Die weltweite Finanzelite ist geübt darin, sich gegenseitig mit Manager- oder Politiker-Positionen zu versorgen und Strippen zu ziehen. So war beispielsweise einst der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, bei Golman Sachs. Ebenso berät der ehemalige italienische Ministerpräsident Mario Monti, 73, Goldman Sachs. Monti war zudem fast zehn Jahre EU-Kommissar für den Binnenmarkt und Wettbewerb.

Brasilien befindet sich in einer tiefen Rezession – trotz WM 2014

Brasilien befindet sich seit Jahren in einer tiefen Rezession. So brach 2015 das Wirtschaftswachstum um 3,8% ein. Dies gilt als schlechtestes Ergebnis seit 25 Jahren – trotz der im Jahr zuvor in Brasilien ausgetragenen Fußball-Weltmeisterschaft 2014.

Der Plan, die WM als Wirtschaftsmotor zu nutzen, ging bislang nicht auf. Auch für 2017 erwartet die brasilianische Wirtschaft ein Nullwachstum. Das hat Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Obwohl Brasilien darin geübt ist, statistische Schönfärberei zu praktizieren, gibt selbst die brasilianische Regierung zu, dass sich die Arbeitslosigkeit mittlerweile wieder im zweistelligen Bereich befindet. Das heißt: Es gebe so viele Arbeitslose wie zuletzt 2012 – also vor der WM.

Um das Finanzproblem in den Griff zu bekommen, wird der neue Finanzminister von Brasilien zahlreiche unpopuläre weitere Sparmaßnahmen bekannt geben. Diese waren bereits unter der in den Zwangsurlaub geschickten Präsidenten Dilma Rousseff in die Wege geleitet worden.

Auf der obersten Agenda stehen in Brasilien nun: Eine Obergrenze für öffentliche Ausgaben einziehen und einhalten, das Rentensystem zu reformieren, eine Steuerreform auf die Wege bringen. Ebenso soll die Inflation versucht werden einzudämmen, welche beispielsweise 2002 schon einmal bei 12,53% lag. Bis 2006 war es zwar gelungen, die Inflation in Brasilien auf 3,14% zu senken, doch seitdem geht sie tendenziell wieder nach oben und liegt jährlich über 4,5%.

Der neue brasilianische Finanzminister Henrique Meirelles soll mit 55 Jahren eine deutsche Ärztin geheiratet haben, welche ihre Jugend in Brasilien verbracht hatte. Er soll auch heute noch mit ihr zusammen sein. Meirelles gilt als angeblicher Workoholic, der nur fünf Stunden am Tag schlafe.



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