Italiens Finanzämter bekommen mehr direkte Macht.
Italiens Finanzämter bekommen mehr direkte Macht.

Das italienische Finanzministerium teilte mit, man wolle die Steuer-Eintreibungsbehörde, die Equitalia S.p.A., mit dem Finanzministerium zusammenführen und als eigenständige Einheit beenden.

Die Abkürzung S.p.A. steht in Italien für eine Aktiengesellschaft, also eine „società per azioni“, beziehungsweise eine „Gesellschaft auf Aktien“.

Die Equitalia S.p.A., deren Zentrale in Rom angesiedelt ist, ist ein italienisches öffentliches, aber privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen. Es ist vor allem dafür zuständig, dass Steuerschuldner in Italien, mit Ausnahme von Sizilien, doch noch ihre Steuern bezahlen. Es ist also eine Art staatliche Inkasso-Behörde. Ein ähnliches Modell wie im Falle der italienischen Equitalia gibt es in Frankreich.

Equitalia soll sich seit 1990 vor allem um die Steuererhebung von säumigen kleinen Unternehmen kümmern. Die jetzige italienische Regierung sieht aber keinen Grund mehr, warum diese Aufgabe nicht auch direkt im Finanzministerium in Rom sowie den angeschlossenen Finanzämtern zusammengeführt werden könnte. Deshalb soll Equitalia bis 2018 als eigenständige Einheit aufgehoben werden und im Finanzministerium und den Finanzämtern Italiens aufgehen.

Neben der Steuererhebung säumiger Steuerzahler kümmert sich Equitalia um Themen wie Zwangsvollstreckungen oder Hypotheken-Belastungen. Im Fokus steht dabei, dass es zu einer Einigung zwischen Steuerbehörde und dem Schuldner kommt. Alleine 2015 hatte Equitalia nachträglich Steuern von Steuerschuldnern sowie Steuerhinterziehern in Höhe von 14,9 Milliarden Euro für den italienischen Staat einziehen können.

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An der Equitalia hält das italienische Finanzministerium seit Jahren 51% der Anteile und die INPS – das „Istituto Nazionale della Previdenza Sociale“ – 49%. Die INPS ist der Sozialversicherungsträger in Italien.

Die INPS ist im Land des Stiefels unter anderem für die Sozialversicherung der privatwirtschaftlich Selbständigen zuständig, aber auch für normale Arbeitnehmer. Die Behörde zieht Gelder für Renten ein, Arbeitslosengeld oder Krankengeld. Das Istituto Nazionale della Previdenza Sociale wurde 1898 als „Nationale Sozialversicherungskasse“ gegründet.

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Von Elke

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