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Dienstag, 19. Juni 2018

Sachsen schüttet 3,4 Milliarden Euro Steuergelder an Gemeinden aus

In Sachsen sprudeln offensichtlich die Steuern kräftig, welche von Unternehmen und Bürgern kassiert werden. Jetzt habe Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU) mitgeteilt, wonach sich Sachsens Gemeinden über einen Landes-Finanzzufluss von 3,4 Milliarden Euro freuen könnten. [1]

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Das meiste Geld kommt wohl aus Steuern, also Geldern, welche Bürger und Unternehmen an das Land Sachsen abführen mussten. In Sachsen wohnen rund vier Millionen Bürger.

Die 3,4 Milliarden Euro sollen im Rahmen des Finanzausgleichs fließen. Nach Angaben von Finanzminister Haß lägen die Ausschüttungen so hoch, wie noch nie zuvor in der 26-jährigen Geschichte des Freistaates.

Vergleiche man lediglich die Ausschüttungen welche 2017 rückwirkend für Steuereinnahmen aus 2016 geleistet worden seien, so lägen die Überweisungen 2018 bei 147 Millionen Euro mehr.

Für die Gemeinden besonders schön: Die Bürgermeister, Gemeinderäte oder Stadträte können überwiegend selbst entscheiden, was mit den Geldern passiert.

Die Sächsische Zeitung (SZ) zitiert Minister Haß mit den folgenden Worten:

„In diesem Jahr erreicht der kommunale Finanzausgleich nicht nur einen neuen Rekordwert. Die Städte und Gemeinden können auch über 90 Prozent der Mittel für Investitionen frei und ohne gesondertes Antragsverfahren entscheiden.“

Allerdings wird das Geld teils durchaus zweckgebunden verteilt. So seien von den 3,4 Milliarden Euro beispielsweise 489 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt, schreibt die Sächsische Zeitung.

Doch sind die 3,4 Milliarden Euro noch nicht das Ende der Fahnenstange: Weitere gut 3 Milliarden Euro würden an Sachsens Gemeinden im Rahmen sonstiger Fördermittel oder Erstattungen überwiesen.

Einzelnachweise

(1) Freistaat zahlt Rekordsumme an Gemeinden, In: Sächsische Zeitung Online vom 3. März 2018.

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