Slowenien ist berühmt für seine Landschaften, aber auch für seine Haushaltsprobleme. (Bild: pixabay.com / CC0 Public Domain)
Slowenien ist berühmt für seine Landschaften, aber auch für seine Haushaltsprobleme. (Bild: pixabay.com / CC0 Public Domain)

Angesichts hoher Staatsschulden hat das EU-Mitgliedsland Slowenien für 2017 angekündigt, man wolle zwar nach wie vor sparen, plane allerdings für das neue Jahr eine Lockerung der Haushaltskonsolidierung.

Auf Widerstand stießen bislang die Sparmaßnahmen der Regierung vor allem bei den slowenischen Gewerkschaften. Sie sagten, weitere Einschnitte würden den sozialen Ausgleich der slowenischen Gesellschaft gefährden. Zudem sei Geld in der Staatskasse, es müsse nur besser verteilt werden.

Derweil kündigte Finanzministerin Vraničar Erman an, man suche zwar mit den Gewerkschaften im öffentlichen Sektor einen Ausgleich. Gleichzeitig wolle man aber am Ziel, die Personalkosten im öffentlichen Sektor zu reduzieren, festhalten.

Die slowenische Zentralregierung möchte 330 Millionen Euro an Personalkosten im öffentlichen Dienst pro Jahr einsparen.

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Dem stehen hingegen steigende Ausgaben für „Löhne und andere Arbeitskosten“ in Höhe von 110 bis 200 Millionen Euro in diesem Sektor entgegen, mit welchen die Regierung für das Jahr 2017 rechnet. Deshalb sehe man, rechnete das Finanzministerium aus, im schlechtesten Fall eine Finanzierungslücke der Sparmaßnahmen in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro.

Der slowenische Staatshaushalt besteht zu sagenhaften 58 Prozent aus Personalkosten für den öffentlichen Sektor. Für sonstigen Ausgaben der öffentlichen Hand stehen lediglich 42 Prozent zur Verfügung. Hinzu kommt ein hoher Schuldenstand Sloweniens.

Die Europäische Union erwartet hingegen von ihren Mitgliedsländern einen möglichst geringen Verschuldungsgrad im Verhältnis zum BIP. Für Slowenien prognostiziert die Europäische Union aber für 2017 ein Defizit von zwei Prozent im Verhältnis zum BIP. Die slowenische Regierung ihrerseits spricht wiederum von einem erwarteten Defizit von 1,3 Prozent.

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Von Tim

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